Dienstag, 12. Januar 2021

Rückwärtsgerichtetes Referendum: Grünliberalen sagen klar JA zum neuen CO2-Gesetz

Die Schweiz muss beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle übernehmen. Das vorliegende CO2-Gesetz ist ein wichtiger Schritt vorwärts. Das heute eingereichte Referendum ist rückwärtsgerichtet. Die Öl- und Benzinlobby ist technologisch und politisch im letzten Jahrtausend stehengeblieben. Die ökologische Wende ist möglich, die Technologien und das Knowhow dafür sind vorhanden. Wenn wir sie richtig umsetzen, bietet sie eine grosse Chance für unsere Wirtschaft und Gesellschaft.

Mit dem CO2-Gesetz sollen bis 2030 die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 halbiert werden. Dazu müssen mindestens 75 Prozent der Massnahmen im Inland erfolgen. Um diese Ziele zu erreichen, wurden sowohl bei den Gebäuden wie auch in der Mobilität wichtige Massnahmen verankert. Zu nennen sind etwa die strengeren CO2-Grenzwerte im Gebäudebereich, höhere Klimaabgaben auf fossilen Treib- und Brennstoffen oder die Flugticketabgabe. Mit dem Klimafonds werden Gebäudesanierungen und der Aufbau von Ladestationen für Elektroautos genauso ermöglicht wie die Forschung und Herstellung von synthetischen Treibstoffen, zum Beispiel für einen klimaneutralen Flugverkehr.

 

Ein wichtiger Zwischenschritt

Mit dem CO2-Gesetz leistet die Schweiz einen Beitrag dazu, den Temperaturanstieg weltweit auf 1,5 Grad zu begrenzen. Das ist ein wichtiger Zwischenschritt hin zur klimaneutralen Schweiz, weitere müssen folgen. Die Grünliberalen haben dafür eine umfassende Klimastrategie:

 

Cool Down 2040

Die Strategie „Cool Down 2040“ der Grünliberalen weist den Weg in die erneuerbare Schweiz: Eine Klimaabgabe schafft die richtigen Anreize, die Klimarückzahlung belohnt klimafreundliches Verhalten. Quartiere und Gebäude werden zu intelligenten Kraftwerken. Auf der Strasse sind bis 2040 sämtliche Fahrzeuge mit erneuerbaren Energien unterwegs. Und mit gezielten Investitionen in den Forschungsplatz Schweiz und dem vollständigen Marktzugang nach Europa wird die Schweiz zur Nummer 1 für saubere Technologien.